AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Nexabased Solutions GbR

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Nexabased Solutions GbR, An der Bismarckhöhe 75, 72406 Bisingen, vertreten durch David Mayer & Cedric Heusel (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (nachfolgend „Kunde"), bezüglich des Produkts „KI-Rezeptionist" sowie weiterer KI-basierter Dienstleistungen.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine KI-gestützte Sprachdialoglösung zur Verfügung, die eingehende Anrufe entgegennimmt, verarbeitet und auf Wunsch z. B. Termine in einem verknüpften Kalender einträgt oder Anliegen entgegennimmt.

(2) Die Leistung erfolgt über Drittanbieterplattformen (u. a. Retell AI, Cal.com, Telnyx/Sipgate), die vom Anbieter technisch eingebunden werden.

(3) Die konkrete Leistung und der Umfang ergeben sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot oder Serviceplan.

§3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots oder die Buchung eines Dienstleistungspakets zustande.

(2) Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Kundenanfragen abzulehnen.

§4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche zur Leistungserbringung notwendigen Informationen bereitzustellen (z. B. Kalenderverknüpfungen, Telefonnummern, Ansagetexte).

(2) Der Kunde haftet für die Rechtmäßigkeit der übermittelten Inhalte (z. B. Unternehmensdaten, Gesprächsvorlagen).

(3) Der Kunde ist selbst für die Sicherstellung der datenschutzrechtlichen Informationspflichten gegenüber seinen Endkunden verantwortlich, insbesondere bei Verwendung des Dienstes auf eigenen Telefonnummern.

§5 Leistungszeit, Verfügbarkeit

(1) Die Verfügbarkeit des Systems beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel, ausgenommen Wartungszeiten und nicht vom Anbieter zu vertretende Störungen (z. B. Ausfälle bei Drittanbietern).

(2) Der Anbieter bemüht sich um eine zeitnahe Reaktion auf Störungen und Supportanfragen.

§6 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.

(2) Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Zahlungen sind monatlich im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§7 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat abgeschlossen und verlängern sich automatisch, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§8 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Dienstleistung für die Vertragsdauer.

(2) Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder kommerzielle Verwertung außerhalb des vereinbarten Zwecks ist unzulässig.

§9 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(2) Die Haftung ist bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und auf die Höhe des monatlichen Grundpreises des letzten Abrechnungszeitraums beschränkt.

(3) Eine Haftung für Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht für angemessene Datensicherungen sorgt.

§10 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Leistungserbringung auf Grundlage eines mit dem Kunden zu schließenden Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV).

(2) Details zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.

§11 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen. Eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) kann zusätzlich abgeschlossen werden.

§12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Stand: Mai 2025